Compliance und Corporate Social Responsibility

Compliance wird im Gesundheitswesen traditionell für die Befolgung der Anweisung des Arztes durch den Patienten verstanden.

Im Allgemeinen bedeutet Compliance „Regelkonformität“. Rechtlich steht Compliance für denjenigen Teil des Qualitätsmanagements, der für die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen verantwortlich ist.

Rechtliches Qualitätsmanagement bedeutet, Strukturen für die Beachtung und Befolgung der rechtlichen Anforderungen zu schaffen, Mitarbeiter für typische Risikobereiche zu sensibilisieren und ihnen das notwendige Werkzeug an die Hand zu geben, um Regelverstöße zu vermeiden.

Compliance stellt damit ein rechtliches Qualitätsmerkmal dar, welches sowohl zur präventiven Haftungsvermeidung dienen kann, als auch im Rahmen der Vergütungsbemessung existenziell sein kann.

Compliance als Teil des Risk-Managements umfasst insbesondere:

• Aufklärungs- und Dokumentationspflichten
• Patientendatenschutz im Rahmen der Honorarabrechnung und Leistungserbringung durch Kooperationspartner
• Einhaltung von Hygienevorschriften
• Fehlerhafte Auftragsvergabe
• Fehler bei gewährten oder erhaltenen Drittmitteln
• Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, b StGB)
• Einhaltung von ISO-Standards
• Qualitätssicherung gemäß des SGB V sowie den Richtlinien des G-BA
• Medizinprodukte, von as DIMDI hat gemäß § 33 MPG ein Informationssystem über Medizinprodukte eingerichtet, das eine internetbasierte Datenerfassung und -bearbeitung Pharmarecht

Für Corporate Social Responsibility (CSR) existiert keine allgemein anerkannte Definition. In der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.10.2014 werden die Anforderungen von CSR beschrieben, wie folgt:

Das Europäische Parlament hat in seinen Entschließungen vom 6. Februar 2013„zur sozialen Verantwortung der Unternehmen: Rechenschaftspflichtiges, transparentes und verantwortungsvolles Geschäftsgebaren und nachhaltiges Wachstum“ bzw. „zur sozialen Verantwortung der Unternehmen: Förderung der Interessen der Gesellschaft und ein Weg zu einem nachhaltigen und integrativen Wiederaufschwung“ anerkannt, dass der Offenlegung von Informationen zur Nachhaltigkeit, wie sozialen und umweltbezogenen Faktoren, durch die Unternehmen eine große Bedeutung zukommt, um Gefahren für die Nachhaltigkeit aufzuzeigen und das Vertrauen von Investoren und Verbrauchern zu stärken. (EU-Richtlinie 2014/95/EU).

Für große Unternehmen, unabhängig von der Rechtsform, mit mehr als 500 Mitarbeitern und bei öffentlichem Interesse wird eine Pflicht zur Erstellung einer nichtfinanziellen Erklärung festgelegt, welche über den Lagebericht nach HGB und die Berichterstattung eines Code of Conduct hinausgehen sollen.

Die Offenlegung und geforderte Transparenz, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit Auditierungen nach DIN, EMAS, Global Compact und Diversitykonzepten sind geeignet, um von Beginn an jeglichen Reputationsschaden zu verhindern und Qualität im Management auch unter Marketinggesichtspunkten zu realisieren.

Somit dürften CSR und Compliance-Konzepte zukünftig ein weiteres Qualitätsmerkmal darstellen, um den angedrohten Honorarkürzungen bei verminderter Qualität nach dem KHSG sowie dem SGB V entgegen zu wirken.

Ich unterstütze Sie dabei bestehende und zukünftige Verträge rechtssicher zu gestalten, interne Compliance- und CSR-Systeme aufzubauen und für Unternehmen maßgeschneiderte Lösungen zu entwickeln. Die Anforderungen umfassen dabei unter anderem:

• Überprüfung und Anpassung von Aufklärungs- und Dokumentationssystemen
• Überprüfung der IT-Systeme unter Datenschutzgesichtspunkten
• Überprüfung und Gestaltung von Kooperationsverträgen sowie Honorararztverträgen
• Erstellung und Implementierung von Merkblättern, Richtlinien und Checklisten
• Überprüfung des Umgangs mit Patientendaten
• Rechtssichere Gestaltung von Liquidationen und sonstigen Unterlagen wie Einwilligungserklärungen etc.